Bar – Am 26. Juni 2024 durften wir, die 10c, zusammen mit Herrn Teufel und Herrn Dr. Barth, an einer Exkursion in das Ministerium für Heimat und Finanzen und in das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (LSI) teilnehmen.

 Nach einer herzlichen Begrüßung und einer kleinen Brotzeit fing unser Tag im Ministerium erstmal mit einem Vortrag über die Strukturen unseres Finanzministeriums und dessen Bereiche an. Die Verwaltung der bayrischen Ministerien besteht aus 12 Bereichen. Der Finanzsektor ist einer davon. Hier gibt es drei weiter Ebenen. Die untere Ebene steht repräsentativ für die Unterbehörden wie zum Beispiel Finanzämter. Diese sind breitflächig verteilt und sind für den regelmäßigen Bürgerkontakt zuständig. In der Mitte befinden sich dann die sogenannten Mittelbehörden, welche sich zum Beispiel um Lotterieverwaltungen kümmern. Ganz oben, an der Spitze, steht dann das Staatsministerium der Finanzen und Heimat.

Das Finanz- und Heimatministerium ist außerdem eine wichtige Brücke zwischen Politik und Landtag. Es arbeitet über den Landtag mit den Kommunen zusammen, während die Finanzminister und Staatssekretäre eng mit dem Kabinett in Verbindung stehen. Des Weiteren sind sie die Aufsichtsbehörde und organisieren die nachgeordneten Behörden. Sie stehen den Politikern für die Beratung über Entscheidungen und übergeordnete Fachfragen jederzeit zu Verfügung.

Das Finanzministerium ist in die sieben Fachabteilungen unterteilt: Haushalt, Öffentlicher Dienst, Digitalisierung, Beteiligungsverwaltung, Heimat, Landesfinanzausgleich und Vermessung und Digitalisierung.

 

Im ersten Abteil „Haushalt“ geht es unter anderem um die Verwendung der ca. 70-75 Milliarden Euro, die dem Ministerium jährlich zur Verfügung stehen. Die zwei größten Anteile in dem Haushalt nehmen dabei die Personalausgaben und Zuweisungen mit jeweils 39% ein.

Der öffentliche Dienst steht zum Beispiel für die Einführung von BAföG für Studenten.

Doch auch Digitalisierung spielt im Ministerium eine große Rolle und es wird weiterhin an Methoden gearbeitet, die den Vorgang der Steuerverwaltung weiter automatisieren sollen.

Das Finanzministerium beteiligt sich außerdem finanziell an verschiedenen Firmen und Organisationen im Freistaat. Hierzu zählen unter anderem der Hofbräu München, die Nürnberger Messe oder der Albrecht-Dürer-Flughafen in Nürnberg.

Nebenbei setzt es sich auch stark für unsere Heimat Bayern und dessen Traditionen, und immaterielles Kulturerbe ein und auch hierfür gibt es ein eigenes Abteil „Heimat“.

Abteilung 6 dreht sich um den „Länderfinanzausgleich“, also die gerechte Verteilung der finanziellen Mittel im ganzen Bund, wobei Bayern ein sog. „Geberland“ ist.         Im letzten Resort geht es um die Vermessungsverwaltung und die Digitalisierung. Die Einführung des Bayern WLANs, ein kostenloser Hotspot an öffentlichen Orten, ist so zum Beispiel in dieser Abteilung entstanden.

Als Zweites hörten wir uns dann einen Vortrag von Christoph Laufer über den „Steuerort Deutschland: Fakten und Ziele“ an. Nach einer kurzen Einführung in den „Steuerstaat Deutschland“ und dessen verschiedene Steuerarten wurde uns das Konzept von Steuern nähergebracht. Hier lernten wir, dass es für Steuern keine konkrete Gegenleistung gibt und dass die Erzielung von Einnahmen hier nur ein Nebenzweck sein kann, wie man zum Beispiel sehr gut an der Tabak- oder Kfz-Steuer sieht.

Aber neben Steuern existieren auch noch Gebühren, welche anfallen, wenn man einen Personalausweis beantragt, oder Beiträge, wie zum Beispiel den Rundfunkbeitrag.

Deutschland ist ein Vielsteuersystem. Wir haben nicht nur sehr viele, sondern auch sehr wichtige Steuern. Die Haushalte der deutschen Ministerien sind immer knapp bei Kasse, da diese so gut wie möglich ausgenutzt werden sollen. Die Einnahmen der Steuern teilen Bund, Länder und Kommunen untereinander auf. So bekommt der Bund zum Beispiel 100% der Verbrauchersteuer, die Bundesländer dafür 100% der Erbschaftssteuer, und die Grundsteuer geht an die Kommunen. Jedoch sind drei Viertel aller Steuern in Deutschland Gemeinschaftssteuern.

Außerdem wurden wir über die wichtigsten Steuern in Deutschland aufgeklärt. Wir haben uns bei diesen vor allem die Einkommensteuer und die Umsatzsteuer angeschaut.

Wer zahlt Einkommensteuer? Jeder der einen Wohnsitz in Deutschland oder einen gewöhnlichen und anhaltenden Aufenthalt hat, muss auch hier Einkommenssteuer zahlen, wie zum Beispiel ein russischer Oligarch, der hier in Bayern am Starnberger See eine Villa besitzt und diese auch regelmäßig benutzt.

Des Weiteren gibt es in Deutschland sieben unterschiedliche Einkunftsarten wie Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetriebe, Selbständige Arbeit, nicht selbständige Arbeit, Kapitalvermögen, Vermietung und Verpachtung und sonstige Einkünfte; hier gilt außerdem, dass auf jede Leistung auch eine Gegenleistung folgen muss. Ein Lottogewinn ist jedoch nicht zu besteuern.

Die Umsatzsteuer muss man zum Beispiel bei Lieferung oder sonstigen Leistungen im Inland bezahlen. Auch bei längeren Lieferketten landet die „Belastung“ nur bei dem Endverbraucher. Außerdem handelt es sich bei der Umsatzsteuer um einen Vorsteuerabzug. Konkret bedeutet das, dass der Steuersatz von 19%, bzw. in Ausnahmen nur 7%, schon im Preis enthalten ist, wenn wir ein Produkt im Laden kaufen.

Aber inwiefern sind unsere hohen Steuern gerechtfertigt? Wir haben das für die Einkommensteuer einmal durchgesprochen. In unserem Fall gibt es jetzt einmal das objektive Nettoprinzip, welches besagt, dass man nur seinen Gewinn besteuern muss, und zum anderen das subjektive Nettoprinzip, in dem festgelegt wurde, dass man für das Existenzminimum keine Steuern zahlen muss. Wie viel man am Ende bezahlen muss, hängt natürlich stark vom eigenen Gehalt ab, das nennt man das Leistungsfähigkeitsprinzip. Allerdings wird hier auch darauf geachtet, dass nicht übermäßig Steuern bezahlt werden müssen.

Dem Vortragenden war aber am wichtigsten, dass man bei einem Spitzensteuersatz nicht das komplette Einkommen mit diesem besteuern muss, sondern nur ab dem Euro, ab dem der Spitzensteuersatz auch gilt.

Unser krönender Abschluss war schlussendlich nach dem Mittagessen eine Führung durch das Ministerium. Hier durften wir ein Blick in den alten Tresor, der zu der ehemaligen Bank gehörte und in das Büro unseres Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder werfen und dann lösten wir noch in zwei Gruppen eingeteilt ein Quiz.

Anschließend ging unsere Reise auch direkt weiter und wir machten uns zu Fuß auf den Weg in das LSI. Hier wurde uns erstmals in einem kurzen Vortrag erläutert, warum es immer wichtiger ist, auf die digitale Sicherheit unsere Daten zu achten.

Das LSI wurde 2017 in Bayern eingeführt. Es ist das Erste, welches in ganz Deutschland bis jetzt existiert. Seine Hauptaufgabe ist die Unterstützung, Beratung und Schutz der bayrischen Behörden. In Bayern gibt es drei Standorte des LSI, hierzu zählt Nürnberg genauso wie Bad Neustadt an der Saale und Würzburg.

 Des Weiteren kann man beim LSI auch Kurse zur Weiterbildung belegen, mit denen die Sicherheitsstandards in den Behörden erhöht werden sollen.

Wie beunruhigend leicht es sein kann trotzdem unsere Daten zu klauen, wurde uns dann anschließend in einem „live hacking“ veranschaulicht.

 

Als Fazit können wir nun festhalten, dass wir an diesem sehr informativen Tag sehr viel gesehen und gelernt haben und wir möchten uns hier noch einmal für diese Gelegenheit bei dem Ministerium für Finanzen und Heimat bedanken.

Tina Maiß und Iman Tafech, 10c